Klar ist auch, dass die Investitionen in die „freiwilligen Leistungen“, also in das Ehrenamt für Jung und Alt, die engagierten Vereine, die Jugend- und Seniorenarbeit, die Spielplätze oder eine qualitativ hochwertige Kinderbetreuung, nicht in Frage stehen! Auch angesichts der sowieso schon steigenden Belastungen für die Bürgerinnen und Bürger sehe ich es als meine Aufgabe für stabile kommunale Steuern und möglichst geringe Abgaben zu sorgen. Ein ausgeglichener Haushalt muss - ohne Wenn und Aber - das Ziel unserer Finanzpolitik in Niedernhausen sein.
Damit der Gemeindehaushalt auch in den nächsten Jahren nachhaltig und solide dargestellt werden kann, müssen an mancher Stelle Ausgaben reduziert und zusätzliche Einnahmen generiert werden. Dabei setze ich unter anderem auf die konsequente Nutzung von Fördermitteln, die Niedrighaltung der Folgekosten bei Investitionen, eine effiziente Digitalisierung und den sinnvollen Einsatz von Künstlicher Intelligenz. KI kann u.a. auch Verwaltungsprozesse verschlanken, damit Kosten reduzieren und nicht zuletzt die Beschäftigten der Gemeinde von automatisierbaren Routinevorgängen entlasten.
Alle Ausgaben müssen im Sinne der Generationengerechtigkeit priorisiert und die Gebührenhaushalte regelmäßig geprüft werden. Um weitere Einnahmen zu generieren, brauchen ansässige Firmen Entwicklungsperspektiven für eine Expansion. Darüber hinaus muss neues Gewerbe in einem angemessenen Rahmen - für Mensch, Umwelt und Infrastruktur verträglich - angesiedelt werden. Ziel ist es weitere wohnortnahe Arbeitsplätze und eine stabile Wertschöpfung zu schaffen, um Steuereinnahmen für die Gemeinde zu sichern. Kurzum: Wir müssen die Basis für zukunftssichere Geschäftsmodelle für unsere Betriebe, Unternehmen und unser Niedernhausen schaffen.
Es ist zudem entscheidend auch weiterhin von kommunaler Seite mit Nachdruck auf übergeordnete Ebenen einzuwirken, dass sie ihrer Verantwortung und Aufgabe nachkommen, die Kommunen ausreichend zu finanzieren. Das gilt insbesondere, wenn neue Gesetze Kosten bei den Kommunen verursachen.
Niedernhausen darf nicht die Chance genommen werden, eigene Schwerpunkte für die Bürgerinnen und Bürger setzen zu können. Dafür werde ich kämpfen.
Ich stehe für solide Finanzen und eine realistische Haushaltspolitik. Wir müssen und werden den Spagat schaffen, Sparen und Investieren in sinnvoller Weise zu kombinieren und dabei die Belastung nicht an die Bürgerinnen und Bürger weiter zu geben.
Ihre Lucie Maier-Frutig
Quelle: Lucie Maier-Frutig, 20.04.2024
